Suche
  • Dr. Heiko Löw

Freispruch bei Messung durch Traffistar S350

Das Amtsgericht Heidelberg hat sich im Urteil vom 18.01.2018 - 17 OWi 540 Js 21713/17 - der Rechtsauffassung des AG Stralsund vom 07.11.2016 angeschlossen und die Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät Traffistar S350 als unverwertbar angesehen.


Als Begründung wurde angeführt, dass das Gerät weder Rohmessdaten noch Zusatzdaten zu den Messungen abspeichere und die Messung daher nicht nachträglich überprüft werden könne. Werde dem Betroffenen aber bereits keine Möglichkeit eingeräumt, die Messung nachzuvollziehen und überprüfen zu können, so verstoße dies gegen den „Fair Trail“-Gedanken. Der Betroffene im Verfahren vor dem Amtsgericht Heidelberg wurde dementsprechend freigesprochen.


Im Raum Düsseldorf findet man das Messgerät Traffistar S350 z.B. in Ratingen auf der A3 in Fahrtrichtung Oberhausen. Das AG Ratingen hat sich der Auffassung des AG Heidelberg jedoch noch nicht angeschlossen und verweist diesbezüglich darauf, dass die Messergebnisse aus Sicht des Gerichts zumindest plausibel sind und so die Voraussetzungen eines standardisierten Messverfahrens vorliegen.


Auch die Rechtsprechung des OLG Düsseldorf bestätigt bislang die Auffassung des Amtsgerichts Ratingen. Ob angesichts der Entscheidung des Amtsgericht Heidelberg hier ein Umdenken erfolgt, bleibt abzuwarten.




148 Ansichten